BdSt Thüringen - Gebühren-/Entgeltsätze für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser ausgewählter Städte im Freistaat

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01.08.2016

Gebühren-/Entgeltsätze für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser ausgewählter Städte im Freistaat

Seit dem 1. Januar 2005 hat der Freistaat Thüringen ein in wesentlichen Punkten geändertes Kommunalabgabenrecht. Nach dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes vom 23.04.2009 musste das Kommunalabgabengesetz im Freistaat erneut überarbeitet werden. Dies betraf besonders die Erstattungsleistungen des Landes an die kommunalen Aufgabenträger.

Insgesamt betreffen die Neuerungen die öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen den Aufgabenträgern der Wasserver- und Abwasserentsorgung und den Abgabenpflichtigen. Die bislang auch schon erhobenen privatrechtlichen Entgelte für Wasser und Abwasser bleiben weiterhin möglich und werden durch die Änderungen nicht berührt.

Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes war die vollständige Abschaffung von Beiträgen bei Wasser vorgenommen worden. Im Abwasserbereich wurden engere Maßstäbe für die Erhebung von Beiträgen im Gesetz verankert.
Nach diesen einschneidenden gesetzlichen Änderungen im Abgabenrecht hatte der Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen beginnend 2006 im Rhythmus von jeweils zwei Jahren die Gebühren- und Entgeltsätze für ausgewählte Städte im Freistaat für den Stichtag 1.6. zusammengestellt. Nunmehr stellt der Verein erneut aktuelle Umfrageergebnisse für den Stichtag 1. Juni 2016 vor:

In 30 der betrachteten 38 Städte wird eine sog. Niederschlagswassergebühr erhoben. Gegenüber 2014 ist keine Stadt hinzugekommen, in der diese Abgabe erhoben wird. Allerdings fanden in 10 Städten Veränderungen des Gebührensatzes statt.

Bei 16 der 38 Städte haben sich keine Änderungen ergeben. Zum Stichtag waren hier die erhobenen Gebühren bzw. Entgelte gleich den Werten der 2014er-Erhebung. Dies betrifft: Altenburg, Apolda, Bad Salzungen, Eisenberg, Gotha, Heilbad Heiligenstadt, Hildburghausen, Meiningen, Meuselwitz, Mühlhausen, Pößneck, Schmalkalden, Schmölln, Sondershausen, Sonneberg und Waltershausen.

Bei 22 Städten haben sich gemäß der jüngsten Erhebung Veränderungen ergeben.

Unterstellt wurde für die Modellrechnung ein Einfamilienhaus, angeschlossen an Kanal und Kläranlage (sog. Volleinleiter), eine befestigte und angeschlossene Fläche von 130 Quadratmeter für die Ableitung des Niederschlagswassers. Für die in diesem Modellhaus lebenden bis zu vier Personen wurde ein Wasserverbrauch von 88,3 Liter pro Person und Tag angenommen. Dies entspricht dem zuletzt festgestellten Durchschnittsverbrauch in Thüringen.

In der Gesamtschau der Kosten für Wasser, Abwasser und gegebenenfalls Niederschlagswasser für dieses Modellhaus haben sich die Kosten in Artern, Eisenach, Sömmerda, Suhl und Zella-Mehlis gegenüber 2014 verringert.

Das gilt unter den sich ergebenden Verbräuchen auch für Bad Langensalza sofern mehr als eine Person im Modellhaus lebt und für Erfurt bei 4 Personen. Eine Person spart in Stadtroda, sofern dort das Modelhaus steht. Die Ersparnisse sind allerdings übers Jahr betrachtet gering.

Mehr zahlen muss man in Arnstadt, Bad Lobenstein, Gera, Greiz, Ilmenau, Jena, Leinefelde-Worbis, Neuhaus am Rennweg, Nordhausen, Rudolstadt, Saalfeld, Schleiz, Weimar und Zeulenroda-Triebes. Für eine Person wird es in Bad Langensalza teurer, während ein bis drei Personen in Erfurt mehr zahlen müssen. In Stadtroda müssen die im Modellhaus lebenden zwei bis vier Personen mehr für die Ver- und Entsorgung von Trink- und Schmutzwasser ausgeben.

In der Gesamtsumme aus Wasser, Abwasser und ggf. Niederschlagswasser war beim Einpersonen-Haus eine Mehrbelastung in Arnstadt von rund 15 % und in Leinefelde-Worbis von rund 17 % zu verkraften.

Der Wasserversorgungszweckverband Weimar erhebt seit 1.1.2016 einen dreigeteilten Grundpreis. Neben dem wasserzählergrößenabhängigen Basisgrundpreis erfolgt dessen Erhöhung nach der Menge des Bezugs von Trinkwasser. Zudem wird ein konstanter Servicepreis erhoben. Man darf gespannt sein, ob dieses System der Grundpreisermittlung Bestand haben wird. Dazu muss natürlich noch ein Mengenpreis gezahlt werden.

Die getrennte Auflistung der Ortsteile von Leinefelde-Worbis erfolgt vor dem Hintergrund, dass Wasser durch unterschiedliche Versorger bereitgestellt wird.
Die Städte Gotha und Waltershausen bzw. Rudolstadt und Saalfeld bzw. Suhl und Zella-Mehlis gehören jeweils dem gleichen Zweckverband an.

Der BdSt Thüringen fordert alle Verantwortlichen auf, sich verstärkt für eine Begrenzung der Gebühren- und Beitragslast einzusetzen. Sofern sich durch den Zusammenschluss von Verbänden oder durch die gemeinsame Erledigung von Aufgaben Einsparpotenziale ergeben, sollten diese im Interesse der Abgabenschuldner genutzt werden.

Die Gebühren- bzw. Entgeltsätze für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser finden Sie hier.

Mitglieder finden im geschützten Bereich detaillierte Informationen zu den Jahresgebühren, den sich ergebenden Gebühren je Kubikmeter sowie den absoluten und relativen Änderungen zu den Werten der 2014er-Umfrage des BdSt Thüringen.
In einer Rangfolge werden zudem für die einzelnen Bereiche neben den Jahreskosten die Kosten pro Tag und die Relation zum preiswertesten Ver- und Entsorger dargestellt.

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