BdSt Thüringen - Portrait

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04.01.2017

Portrait

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) ist seit seiner Gründung 1949 die unabhängige, gemeinnützige und parteipolitisch neutrale Interessenvertretung aller Steuerzahler in der Bundesrepublik Deutschland. Seine bundesweit über 200.000 Mitglieder kommen aus allen Kreisen der Bevölkerung. Damit ist der BdSt eine der schlagkräftigsten Steuerzahlerorganisationen weltweit. Neben den Mitgliedsbeiträgen hat der Bund der Steuerzahler keine anderen Finanzquellen. Dies gibt ihm die gerade im Bereich der Steuer- und Finanzpolitik notwendige finanzielle Unabhängigkeit.

Der Bund der Steuerzahler Thüringen e.V. wurde am 7. September 1990 in Erfurt gegründet. Er war damit der erste Landesverband des Bundes der Steuerzahler in den späteren neuen Bundesländern.

Der bevorstehende Beitritt der DDR zum Bereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und die absehbare Anwendung des deutschen Steuerrechts auf das Beitrittsgebiet veranlasste eine Reihe von Bürgern, sich mit dem Landesverband Hessen des Bundes der Steuerzahler in Verbindung zu setzen. Von dort kamen erste Anregungen und Informationen zu den neuen Steuergesetzen.
In Entwicklung dieser Kontakte und mit Unterstützung des hessischen Landesverbandes wurde wenige Tage vor der Wiedervereinigung der Landsverband Thüringen gegründet. Die Bedeutung dieser Gründungsversammlung durch 18 Thüringer wurde durch die Teilnahme des damaligen Präsidenten des BdSt, Herrn Dr. Armin Feit, sowie die hessischen Geburtshelfer Herr Paul Morell (seinerzeit Vorsitzender des BdSt Hessen) und Herr Ulrich Fried (damals geschäftsführendes Vorstandsmitglied) unterstrichen. Fortan förderten die Landesverbände Rheinland-Pfalz, Saarland und insbesondere Hessen den Aufbau und die Arbeit in Thüringen. Die Vortragstätigkeit wurde durch den Landesverband Bayern unterstützt.

Der Bund der Steuerzahler Thüringen ist Mitglied im "Bund der Steuerzahler Deutschland e.V." und des verbandseigenen Forschungsinstituts "DSi - Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V.".

Der Vereinszweck des Thüringer Landesverbandes ist in seiner Satzung festgeschrieben. Er will beratend, aufklärend, beeinflussend und kontrollierend zum Wohle der Allgemeinheit an der Erreichung u. a. folgender Ziele mitwirken:
  • Allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens,
  • Beachtung der Grundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Bewirtschaftung öffentlicher Mittel,
  • Begrenzung der Steuer- und Abgabenlast,
  • Gewährung rechtsstaatlicher Grundsätze im Abgabenrecht bei Gesetzgebung und Verwaltung,
  • Verbesserung des Klimas zwischen Steuerbürger und Verwaltung,
  • Vereinfachung des Steuer-, Abgaben- und Gebührenrechts; klare und verständliche Sprache in Gesetzen, Verwaltungsanweisungen und Formularen.

Zur Erreichung dieser Ziele realisieren wir Maßnahmen, wie z. B.:
  • Analyse von Haushaltsplänen,
  • Erarbeitung von Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen,
  • Gespräche mit Repräsentanten der Legislative und Exekutive,
  • Herausgabe von Presseinformationen,
  • Informationsveranstaltungen.

Der Verein ist unabhängig, parteipolitisch neutral und gemeinnützig.
Der Landesverband Thüringen gibt viermal im Jahr die Landesbeilage "THÜRINGEN" zum Wirtschaftsmagazin "Der Steuerzahler" heraus.

Parallel zur Verbreiterung der Mitgliederbasis wurden durch den Verein seit Beginn die Interessen der Mitglieder und aller Thüringer Steuerzahler wahrgenommen. Neben Einzelfällen von Steuergeldverschwendung wurden auch insbesondere weitreichende Themen wie
  • die Diätenregelung der Landtagsabgeordneten,
  • die Verfassung des Freistaates Thüringen,
  • die Gebietsreform und deren Auswirkungen,
  • die Entwicklung des Landeshaushaltes und
  • kommunale Gebühren und Beiträge bearbeitet.

Dem großen Informationsbedürfnis der Bürger in den neuen Bundesländern wird durch eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen und Info-Material Rechnung getragen. Zudem informiert der BdSt Thüringen gemeinsam mit den anderen Landesverbänden und dem BdSt Deutschland mit dem BdSt Ratgeber- als auch dem BdSt Infoservice.


Organe des Landesverbandes Thüringen
Organe des Vereins sind
  • die Mitgliederversammlung,
  • der Verwaltungsrat,
  • der Vorstand.

Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist insbesondere zuständig für die
  • Festsetzung des Mitgliedsbeitrages,
  • Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes,
  • Entlastung von Verwaltungsrat und Vorstand,
  • Wahl und Abwahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates,
  • Wahl des Abschlussprüfers,
  • Änderung der Vereinssatzung,
  • Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat besteht aus höchstens neun Mitgliedern und wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Dabei hat er insbesondere folgende Befugnisse: Der Verwaltungsrat hat den Vorstand zu bestellen, die Tätigkeit des Vorstandes zu überwachen und vertragsgemäß zu regeln, die Grundsätze der Verwaltung und Verwendung des Vereinsvermögens zu regeln.

Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates:
Dr. Ilona Sixdorf
Verwaltungsratsvorsitzende
Oberdorla
Dr. Wolfgang Oehring
Stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender
Zella-Mehlis
Dr. Wolfgang Müller
Suhl
Prof. Dr. Robert W. Jahn
Jena

Vorstand:

Der Vorstand wird durch den Verwaltungsrat für die Dauer von drei Jahren bestellt und besteht aus höchstens fünf Mitgliedern. Der Verein wird durch den Vorsitzenden des Vorstandes und ein weiteres Vorstandsmitglied gemeinsam vertreten. In der Stellung des gesetzlichen Vertreters vertritt der Vorstand den Verein gerichtlich als auch außergerichtlich.


Die Zusammensetzung des Vorstandes:
RA Justus Kehrl
Vorsitzender
Erfurt
(Vita)
Stbin Kerstin Michel
Stellvertretende Vorsitzende
Suhl
(Vita)

Geschäftsstelle:
Wolfgang Mahrle
Landesgeschäftsführer
Erfurt
(Vita)

Allgemeines
Die Verwaltungsratsvorsitzende vertritt den Landesverband im Verwaltungsrat des Bundes der Steuerzahler Deutschland. Arbeitskreise sowie zeitweilige Kommissionen und Arbeitsgruppen werden durch den Vorstand bzw. die Mitarbeiter der Geschäftsstelle wahrgenommen.
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