BdSt Thüringen - Es wird Zeit für Entlastungen

Presseinformationen
31.10.2018

Es wird Zeit für Entlastungen


Justus Kehrl
„Die nach der Steuerschätzung zu erwartenden Mehreinnahmen müssen nachhaltig eingesetzt werden“ fordert der Vorsitzende des Steuerzahlerbundes Thüringen Justus Kehrl. „Teure Wahlgeschenke, die nachfolgende Generationen belasten, sind nicht zielführend. Für die Zukunft bietet der Schuldenabbau mit einer Zinsersparnis die sinnvollste Entlastung der Haushalte.“

Die konjunkturelle Lage ist aktuell gut und auch die Einnahmen des Staates steigen noch. Der Konjunkturmotor stottert aber bereits deutlich wahrnehmbar und lässt zukünftig wieder sinkende Einnahmen erwarten. Die Finanzministerin warnt zu Recht vor zu viel Euphorie. Mittelfristig sinken die EU-Mittel für Thüringen und mit dem weiteren Rückgang der Einwohnerzahlen sinken auch die Steuereinnahmen und die Zuweisungen des Bundes. Dann müssen die hohen Ausgabenlasten von immer weniger Einwohnern bezahlt werden.

„Auch, wenn die Umsetzung der einzelnen von der Politik derzeit diskutierten Maßnahmen wünschenswert wäre, sollten die Abgeordneten für das bevorstehende Wahljahr Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein walten lassen und die Folgekosten im Blick behalten“, fordert Kehrl.

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