BdSt Thüringen - „Das Schwarzbuch 2016/2017“ in Berlin vorgestellt

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06.10.2016

„Das Schwarzbuch 2016/2017“ in Berlin vorgestellt

Berlin/Erfurt. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat in Berlin „Das Schwarzbuch - Die öffentliche Verschwendung 2016/2017“ vorgestellt. Zeitgleich ging die Internetseite www.schwarzbuch.de mit den neuen Fällen ans Netz.
Dieses Jahr legt der BdSt einen besonderen Schwerpunkt auf die unternehmerische Tätigkeit der Bundesländer. Diese geht nicht selten zu Lasten der Steuerzahler.


Justus Kehrl kritisiert Verschwendung
„Die langfristige Wirkung der Beschlüsse von Stadt- und Gemeinderäten sowie Verwaltungen auf die öffentlichen Finanzen wird gelegentlich außer Acht gelassen“, sagt Justus Kehrl, der Vorstandsvorsitzende des Bundes der Steuerzahler Thüringen. „Das Schwarzbuch belegt, dass auch in Thüringen Steuerzahler unnötig belastet werden. Jeder unwirtschaftlich eingesetzte Euro, den zuvor Bürger und Unternehmen erarbeiten mussten, ist ein Euro zu viel.“ Kehrl bringt damit den Unmut vieler Bürger auf den Punkt, die sich beim Bund der Steuerzahler Thüringen beschweren und über Fälle von Steuergeldverschwendung berichten.






Über vier Fälle aus Thüringen wird im Schwarzbuch berichtet.
Hier kann man die Fälle herunterladen.

Kammerforst. Eine für ca. 800.000 Euro bis 2007 neu erbaute Waldgaststätte war einige Jahre verpachtet. Nachdem diese lange leer stand, wurde sie im Frühjahr 2016 zum Mindestangebotspreis von gerade einmal 200.000 Euro versteigert – ein satter Verlust für die Gemeinde.





Thüringen. Die Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags in Form eines weiteren sachgrundlos befristeten Vertrags, der dann gekündigt wurde, ging schief. Der ehemalige Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen klagte. Letztlich zahlten wir Steuerzahler auch noch dafür.
Rund 20.000 Euro schätzt der Bund der Steuerzahler Thüringen.





Tabarz. Das jüngst vom Kneipp-Kurort zum Kneipp-Heilbad aufgestiegene Tabarz stellte zum 1. Januar 2010 seinen Haushalt von kameraler auf doppische Buchführung um. 6 Jahre später führte die Kommune wieder die vorherige Buchhaltung ein. Das Hin und Her kostet den Steuerzahler mindestens 158.000 Euro.





Erfurt. Seit Frühjahr 2016 bietet Erfurt eine weitere Unterstellmöglichkeit für Fahrräder unmittelbar am Hauptbahnhof an. Die ist zwar ansprechend gestaltet, das Objekt ist jedoch teurer als geplant.
Statt der zuletzt 2014 geplanten 395.980 Euro kostet die Anlage voraussichtlich 484.227 Euro, wie einer städtischen Drucksache zu entnehmen ist.




Die vollständigen Texte finden Sie im Internet unter: www.schwarzbuch.de

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