BdSt Thüringen - Wirkungen

„Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen.“ Dieser Satz, geprägt durch den Bund der Steuerzahler, ist wichtige Leitschnur unseres Handelns. Der Bund der Steuerzahler kann für sich in Anspruch nehmen, dass er die Verschuldungsproblematik ins öffentliche Bewusstsein gerückt hat.
Die Schuldenuhr über dem Eingang des ehemaligen Sitzes von BdSt Deutschland und Karl-Bräuer-Institut in Wiesbaden, die neue Schuldenuhr in Berlin am jetzigen Standort beider Einrichtungen, die Aktionen in vielen deutschen Städten, so auch in Erfurt, mit der mobilen Schuldenuhr und nicht zuletzt als Markenzeichen unseres Internetauftritts sorgen dafür, dass die falsche Finanzpolitik schon allein mit diesen Uhren stetig kritisiert wird.

Es ist und bleibt Aufgabe des BdSt, uns selbst und künftige Generationen vor dem Unvermögen vieler Politiker zu schützen. Schließlich sollte man nur das ausgeben, was man auch einnimmt. Dafür setzen wir uns ein.

Die Schulden des Freistaates Thüringen haben 1997 die Pro-Kopf-Verschuldung der westdeutschen Flächenländer überschritten und dies in weniger als einem Jahrzehnt. Der BdSt forderte daher die Landesregierung und den Landtag auf, die Nettoneuverschuldung auf Null zu fahren und ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot als ersten Schritt in der Verfassung zu verankern.
In den Jahren 2000 bis 2003 wurde die Nettoneuverschuldung jeweils reduziert, dann aber wieder erhöht. Endlich 2007: Der Freistaat kam tatsächlich ohne neue Schulden aus. Deshalb hat der BdSt Thüringen seine Schuldenuhr gestoppt. Und 2008 und bis September 2009 sind keine neuen Schulden aufgenommen worden.
Auch wenn sich die Opposition aus LINKE und SPD 2009 im Thüringer Landtag einer Verfassungsänderung verweigerte, in die Landeshaushaltsordnung hat es das vom Bund der Steuerzahler geforderte grundsätzliche Neuverschuldungsverbot geschafft. Ein wichtiger Schritt!