BdSt Thüringen - „Die öffentliche Verschwendung 2010“ in Berlin vorgestellt

Berlin/Erfurt. „Das hätten wir uns ersparen können“, meint Dr. Elfi Gründig anlässlich der Vorstellung des Schwarzbuches „Die öffentliche Verschwendung“. Die Thüringer Vorsitzende des Steuerzahlerbundes kritisiert den ineffizienten Umgang mit öffentlichen Mitteln. „Trotz hoher Verschuldung öffentlicher Haushalte werde leider nicht immer von den Verantwortlichen geprüft, ob das staatliche Handeln konform mit dem wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit Steuermitteln gehe“, kommentiert Gründig die exemplarischen Beispiele in der BdSt-Veröffentlichung. Gründig weiter: „Die Steuerzahler können zu Recht erwarten, dass ihr Geld nicht vergeudet werde.“


Über fünf Fälle aus Thüringen wird im Schwarzbuch berichtet.

Oberhof.

Triptis. Die Anbindung der B281 an die Autobahn A9 bei Triptis erfolgte bis November 2006. Aus Richtung Gera kommend ergaben sich an der B281, die zur Anschlussstelle führt, Probleme. Die Beschilderung verwirrte einige Fahrzeugführer so, dass sie sich schon auf dem Autobahnzubringer glaubten. So fuhren diese auf die linke Fahrbahn und damit auf die Gegenfahrbahn. Bis April 2007 wurde die Gefahrenstelle umgebaut. Kosten damals 94.000 Euro. Eine endgültige Lösung wurde dann im letzten Jahr realisiert. Damit beliefen sich die Änderungskosten auf insgesamt rund 585.000 Euro, obwohl bei der Erstausführung alle detailreichen technischen Richtlinien eingehalten worden sein sollen.


Verschwendung droht:
Reichmannsdorf. Ein unrechtmäßig zugeschütteter Hohlweg bei Gösselsdorf führte dazu, dass die Gemeinde den ursprünglichen Zustand auf ihre Kosten wieder herstellen musste. Der Alleingang des damaligen Bürgermeisters und die Missachtung naturschutzrechtlicher Bestimmungen waren die Ursache. Knapp 34.000 veranschlagte die Gemeinde dafür und hat einen Rechtsanwalt mit der Prüfung auf Schadensersatz beauftragt.


Nachlese:
Erfurt. Im Schwarzbuch des vergangenen Jahres berichtete der BdSt Thüringen über drohende Verschwendung. Der Rohbau eines geplanten therapeutischen Wohnheimes drohte als Investitionsruine in der Arndtstraße der Landeshauptstadt zu verbleiben. Rund 1,2 Mio. Euro an Steuermitteln waren bereits in das Objekt eines Suchthilfeträgers geflossen. Nun endlich wird weitergebaut. Auch die Verwendungsnachweisprüfung der öffentlichen Mittel ist erfolgt.

Finsterbergen. Mit drehbarem Klimapavillon und Klimatherapiezentrum sollten Kurgäste gewonnen und das Heilklima des Ortes besser vermarktet werden. Geklappt hat es nicht, wie der BdSt 2008 informierte. Friedrichroda, zu dem jetzt Finsterbergen gehört, hat das Problem seines Ortsteils mit übernommen. Fördergelder wurden vom Ministerium zurückgefordert.
Die von der Stadt organisierten Klimawanderungen führen nach Finsterbergen und nutzen so wenigstens den Pavillon für Frischluftliegekuren während der Touren.


Die vollständigen Texte aus „Die öffentliche Verschwendung 2010“ im Internet unter www.steuerzahler.de oder hier.